Anwesend: BHT, TU, HU, FU, GS

1. Berichte aus den ASten und der GS

BHT:

  • Namensumbenennung: Gab ein Symposium mit Präsidium und Profs, dort herrscht inzwischen recht klare Position zur Namensänderung – auch Presse steht dadurch dahinter (mit einzelnen Außnahmen wie BZ)
  • Kritische Orientierungswochen (KOW) sollen im April organisiert: Vernetzung mit anderen ASten? keine KrOwO an FU/HU/TU

FU:

  • Inivernetzung: gab seit Dezember Plenumsbesuche bei FSIn & Hochschulgruppen; letztes Treffen mit 30+ Personen → großer Erfolg!
  • AStA-Nachwuchs: gibt viele Probleme, z.B. Fluktuation/Reproduktionen, Wissenstransfer, How-To-Hochschulpolitik

TU:

  • TVL-SHK-Streit: neuer Kanzler dreht frei (wie an FU und HU): AStA-Arbeitsverträge werden von Personalstelle in Frage gestellt; geht dabei v.a. um Befristung nach Wissenschaftszeitvertrag
  • ist bei der Systemakkreditierung durchgefallen → Verfahren ist ausgesetzt

HU:

  • Präsidium sucht wieder Gespräche mit RefRat: Letzte Woche erstes Treffen seit September
    • Lösungen in Aussicht: Namen werden Präsidium gegeben und nicht veröffentlicht (u.a. Referat für Hochschulpolitik muss nicht veröffentlicht werden!)
    • Quotierung im Stupa
    • Name des Unternehmens bzgl. Leiharbeit in den Bibliotheken darf „aus juristischen Gründen“
    • Annäherungsversuche möglicherweise wegen anstehender Exzellenzbegehungen, danach vl wieder Rückfall in alte Manieren
    • gab auch Rücktrittsforderung des Stupa ggü. Kunst & Kronthaler → Pressemitteilung wurde von niemanden aufgegriffen
  • Rechte Umtriebe auf dem Campus: beim Stupa-Wahlkampf wurden zweifach Personen von der IYSSE beleidigt und körperlich angegangen (Campus Adlershof & Nord)
    • „IYSSS“-Flyer sind aufgetaucht
    • mehrfach Plakate abgerissen
    • Personen wurde abfotografiert
    • IYSSE-Fake-Flyer mit Aufruf zur Gewalt am SOWI-Insitut

Geschäftsstelle

  • Stellenverlängerung muss durch LAK-Plenum bestätigt werden
  • bei Neueinstellung: Stelle muss ausgeschrieben werden (GS kümmert sich) und eine Einstellungskommission muss konstituiert werden mit je 1 Referent*in pro beteiligtem AStA → Aufgabe der beteiligten ASten!
  • Vorschläge für die Aktualisierung der Verwaltungsvereinbarung:
    • rückwirkende Lohnangleichung auf TVStud3
    • Ausweitung der Verwaltungsvereinbarung auf mehr Asten sowie Anpassung der Beiträge --> Benennung von je 1 deligierten Person für die Einstellungskommission bis zur nächsten LAK im März

2. Ausbau des Pressenetzwerks

  • G. aktualisiert Hopo-Presseverteiler im März
  • Pressenetzwerk muss sich nach und nach aufbauen, bei Anfragen von Journalist*innen am besten immer ihren Kontakt und Ressort/Themen notieren!
  • RefRat hat einen eigenen Presseverteiler, der mit dem TU/LAK-Verteiler zusammengeführt werden könnte.

2. Berichte aus den Arbeitsgruppen¶

  • BerlHG11-Blog gefunden mit verschiedenen Stellungnahmen, bspw. Gewerkschaften: http://universitas.blogsport.de/
    • Auch LAK-Stellungnahme vorhanden: universitas.blogsport.de/images/Stellun...
    • → Warum machen wir alles nicht ein bisschen einfacher und pöbliger?
    • möglicherweise weil damals Schwarz-Rot regierte mit Hardcore-Zöllner als Wissenschaftssenator
    • heute mit R2G realistische Chance zur Mitbestimmung möglich
    • Vorschlag: Nur bei einzelnen, sehr konkreten Paragraphen, bspw. Anwesenheitslisten, Erprobungsklausel, neu zu schaffenden Paragraphen juristische Änderungsvorschläge – sonst lassen! •
    • GS leitet LAK-Stellungnahme zum BerlHG11 an LuSt-Referat weiter zur Berücksichtigung

4.Treffen WissPol + SenWissForsch

  • Terminfindung mit WissPols läuft
  • Treffen mit StS Krach (SenWissForsch) am 22.2. um 14h30, Warschauer Straße
    • Bisherige Themen: Studentischer Wohnraum, Stand der AG Demokratische Hochschule, Anpassungsbedarfe beim Berliner Hochschulgesetz ◦ Verhalten des HU-Präsidiums
    • Wer Interesse hat, überlegt sich Themen und Position und kommt am 22.2. um 12h im RefRat zur Vorbesprechung!

Nächstes LAK-Plenum: 12. März 2019 um 13h im AStA TU